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Showdown in Serbien?

Showdown in Serbien?
Kommentar der anderen in "Der Standard" von Vedran Dzihic
19.5.2023

Nach den zwei Amokläufen ist das Land wie in Trance. Tausende Bürgerinnen und Bürger demonstrieren gegen das Regime. Nicht ausgeschlossen, dass nun die große Revolte gegen Aleksandar Vučić beginnt

In seinem Gastkommentar schreibt Senior Researcher und Lektor Vedran Džihic über Massenproteste in Belgrad, die sich als Folge der beiden Amokläufe vor wenigen Wochen gegen das Regime richten.

Noch vor wenigen Wochen schien die Welt des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić in Ordnung. Innenpolitisch setzte er auf Kontrolle und Dominanz der Medien, bespielte das Kosovo-Thema in alter nationalistischer Manier, jonglierte zwischen dem Druck des Westens und den alten guten Kumpeln Russland und China – Business as usual eines autoritären Despoten. Dann spazierte am Morgen des 3. Mai ein 13-jähriger Schüler im Belgrader Stadtteil Vračar bewaffnet in seine eigene Schule und tötete neun Mitschülerinnen und Mitschüler und den Schulwächter. Als am nächsten Tag ein 21-jähriger Mann acht junge Menschen in der Nähe von Belgrad erschoss, wachte Serbien endgültig in einem realen Albtraum voller Gewalt und Aggressionen auf.

Oberster Richter

Ganz Serbien war unter Schock. Die Angst stand Menschen ins Gesicht geschrieben. Während man in Schock, Trauer und Leid verharrte, offenbarte das Regime sein wahres Gesicht. Die Polizei und Behörden machten Fehler, lasen öffentlich Namen auf der Abschussliste des ersten Täters vor und diktierten Medien Details aus dem Privatleben der Täter und ihrer Familien.

Präsident Vučić erhob sich wieder einmal zum obersten Richter der Nation und sinnierte über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Er kündigte neue repressive Maßnahmen an. Dass das Regime und die von ihm dirigierten Boulevardmedien mit einer Brutalisierung des öffentlichen Diskurses, mit der Verherrlichung der verurteilten Kriegsverbrecher oder der ständigen Kriegsrhetorik in Bezug auf den Kosovo dazu beigetragen haben, dass die Gewalt in der Gesellschaft normalisiert wurde, das fiel ihm nicht ein. Selbstkritik ist den selbstherrlichen Despoten dieser Welt fremd.

"Goldenes Zeitalter"

Genug ist genug, dachten sich aber sehr viele Menschen in Serbien. Die offensichtliche Diskrepanz zwischen der Fortschrittsrhetorik des Regimes, laut der Serbien ein "goldenes Zeitalter" erlebt, alle Nachbarn in der Region wirtschaftlich überholt und – gemäß Vučić – "große Träume" träumt, und der tristen Realität eines autoritären Staates, in dem vor allem Angst und Apathie herrschen, scheint immer mehr Menschen wehzutun.

Am ersten Freitag nach den Massenerschießungen gingen zehntausende Menschen auf die Straße. In Stille drückten sie ihr Mitgefühl für die Opfer und ihre Familien aus. Am Freitag vor einer Woche wuchsen die Menschenmassen an, und Belgrad erlebte wohl die größten Proteste der letzten Jahre. Angeführt werden sie von der serbischen Mitte- und Mitte-links-Opposition, darunter die ehemalige Regierungspartei von Zoran Đinđić oder die grün-linke Koalition Moramo. Neben konkreten Forderungen nach Rücktritten verantwortlicher Politiker und einer Einschränkung der Macht der Boulevardmedien konnte man immer lautere Rufe nach einem Ende der Amtszeit Vučićs hören. Die Gleichung dahinter ist einfach – wer absolute Kontrolle der Gesellschaft für sich beansprucht, ist auch für das akute Versagen des Staates absolut verantwortlich und soll zurücktreten.

Innenpolitische Zuspitzung

Die neuen Massenproteste sorgen bei Vučić und der Regierung für Nervosität. Auch die zunehmend kritische Berichterstattung namhafter westlicher Medien wie der New York Times oder des Guardian über Vučić, seine Verbindungen zum kriminellen Milieu in Serbien und den Charakter seines Regimes verstärken die Unruhe im Machtzentrum.

Als Pauken- und wohl auch möglichen Befreiungsschlag kündigte Vučić am vergangenen Sonntag Neuwahlen für September 2023 an. Am 26. Mai will er nun selbst eine Gegenkundgebung organisieren. In ganz Serbien mobilisiert Präsident Vučić Busse und Menschen, die sich auf seine Anordnung hin auf dem Weg Richtung Belgrad und zu seinen "Protesten für ein geeintes Serbien" machen sollen. Angst vor Zusammenstößen mit Regimegegnern ist nicht ganz unbegründet, zumal Vučić bereits während der Pandemie die protestierenden Menschen von der Polizei niederprügeln ließ.

In dieser zunehmenden innenpolitischen Zuspitzung deutet vieles auf einen Showdown hin. Im Schatten dessen stehen derzeit wohl nun jene großen Themen, die die letzten Monate beherrscht haben – die Frage des neuen Abkommens zwischen Serbien und dem Kosovo oder der serbische Schaukelkurs zwischen Russland und dem Westen.

Realpolitisch scheint der Prozess der Verhandlungen mit dem Kosovo im Mai 2023 de facto tot zu sein. Die letzte Verhandlungsrunde in Brüssel Mitte Mai verlief ohne jegliche Ergebnisse. Die Frustrationen der EU-Verhandlungsführer sind deutlich zu vernehmen – statt eines starken Drucks auf Serbien ist es eher Resignation, die sich im Westen breitmacht. Dementsprechend wird auch die Frage nach der Einführung der Sanktionen gegen Russland kaum mehr gestellt. Der Westen und die EU stehen ziemlich rat- und planlos da.

In einem seiner unzähligen öffentlichen Auftritte der letzten Tage verkündete Vučić trotzig, dass es in Serbien keinen Euromaidan geben werde. Während die Ukraine seit Februar 2022 gegen die Aggression aus Russland und für die Werte des Euromaidan kämpft, warnt der starke Mann des EU-Kandidatenlandes davor. Vučić ging es nie um die EU. Hinter seinem angeblichen Pragmatismus in Bezug auf den Westen stand immer nur ein simpler Wunsch – jener nach seinem Machterhalt.

Die größte Angst hat Vučić wohl vor jenem Schicksal, das den ehemaligen starken Mann Serbiens, Slobodan Milošević, in der Oktoberrevolution des Jahres 2000 traf. Hunderttausende Menschen, die heute für ein freies und normales Serbien auf den Straßen sind, werden Vučić noch ängstlicher und wütender machen. Der Westen darf nicht vergessen: Ängstliche Despoten sind brandgefährlich. (Vedran Džihic, 18.5.2023).